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Meinungsäußerung ohne Grenzen: Hate Speech

„Verlogenes Pack“, „Wer hat das Loch im Boot vergessen?“, "Geh sterben!" – das sind nur einige von vielen hasserfüllten Beiträgen im Netz. Ob bei Facebook, YouTube, Twitter oder Instagram: Hasskommentare sind weit verbreitet und gehören mittlerweile fast schon zur Normalität. Das ist ein erschreckender Trend, der viele Fragen aufwirft: Woher stammt die Wut, warum wird online so stark gehetzt und was kann man dagegen tun?

Meinungsfreiheit im Netz bedeutet, dass jeder zu allem etwas schreiben kann: zu einer politischen Äußerung genauso wie zu einem Urlaubsfoto oder einer ganz einfachen Statusmeldung. Dafür braucht man nur ein Profil – und dieses kann theoretisch mit einem erfundenen Namen angelegt werden. So können sich die Hater hinter der Maske der Anonymität verstecken und ihre Wut und Angst ungefiltert verbreiten. Sie müssen kaum oder gar keine Konsequenzen fürchten. Die Konsequenzen für die Personen, gegen die sie hetzen, sind dafür umso stärker.

 

Gegen wen wird gehatet und warum?

Ziele von Hassattacken können ganz unterschiedliche Personen oder auch Personengruppen sein, zum Beispiel Prominente (wie Politiker, YouTuber oder Schauspieler), aber auch nicht-öffentliche Personen und ganze Personengruppen. Minderheiten, Andersdenkende und Frauen stehen besonders im Fokus von Hassreden. Aktuell erleben wir jedoch vor allem im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise einen Anstieg an rassistischen Hasskommentaren.

Hass im Netz ist ein Phänomen, das auch ein Spiegel unserer Gesellschaft ist: Scheinbar gibt es zurzeit eine große Unzufriedenheit und ein Gefühl der Ungerechtigkeit. Ob diese in den letzten Jahren wirklich angestiegen sind, ist fraglich. Sicher aber ist, dass das Internet, die Vielzahl an Sozialen Netzwerken und die Kommentarfunktionen dem Hass eine neue Bühne bieten.

 

Welche Aktionen gibt es gegen Hass im Netz?

Hassrede steht im Gegensatz zu unserem Grundgesetz – dort heißt es gleich zu Beginn: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Doch genau diese Würde wird Personen abgesprochen, wenn sie beleidigt, beschimpft und diskriminiert werden – sei es auf der Straße oder im Internet. Auch Werte wie Freiheit und Vielfalt, die in unserer demokratischen Gesellschaft fest verankert sind, werden so missachtet. Wie können wir diese auch online besser schützen und verteidigen? Wie geht man am besten gegen Hasskommentare vor?

Theoretisch könnte man diese generell gesetzlich verbieten lassen. Damit würde man allerdings die Meinungsfreiheit einschränken. Da diese ein wichtiges Grundrecht und Voraussetzung für selbstbestimmtes Leben ist, kann das aber keine Lösung sein. Jedoch gibt es auch Fälle, die eindeutig keine Meinungsfreiheit mehr sind, sondern Beleidigung, üble Nachrede oder sogar Volksverhetzung. Dann kann und sollte der Staat auf jeden Fall eingreifen. Beispiele dafür sind etwa, wenn man Personen etwas unterstellt, was ihren Ruf zerstören könnte, sie verleumdet oder diskriminiert. Das ist strafbar. Das gilt erst recht für Äußerungen, in denen Personen oder Personengruppen Gewalt angedroht wird. Oft gehen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte auf Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken zurück.

Trotzdem ist die strafrechtliche Verfolgung bei der Flut an Kommentaren auf Facebook & Co schwierig. Facebook geht mittlerweile stärker gegen Hasskommentare vor, nicht zuletzt deshalb, weil der Druck von außen gewachsen ist. Facebook und andere Plattformen sollten sich stärker verpflichtet fühlen, etwas gegen Hate Speech zu unternehmen. Nutzer verlieren da ihr Recht auf Meinungsfreiheit und Anonymität da, wo sie andere massiv beleidigen und sogar gegen sie hetzen.

Ein anderes Mittel gegen Hassrede kann die Gegenrede („Counter Speech“) sein: das Kommentieren von Hasskommentaren. Schreibt zum Beispiel jemand „Alle Ausländer raus!“, könnte man erwidern: „Warum sollte man Ausländer abschieben, die bei uns Schutz suchen und sich in unsere Gesellschaft integrieren? Ich bin gegen Rassismus und für eine offene und tolerante Gesellschaft, die Menschen nicht nach ihrer Herkunft, sondern nach ihren Handlungen beurteilt.“ Die Antworten sollten möglichst neutral und keinesfalls selbst zu abwertend oder gar aggressiv sein, da man sich sonst auf eine Stufe mit den Hatern stellen würde. Counterspeech wird das Problem Hate Speech zwar nicht ganz beseitigen, zumindest aber eingrenzen können. So wird nicht mehr nur eine Meinung abgebildet, sondern auch die andere Seite lässt von sich hören. Das relativiert die Hassreden und nimmt den Hatern das starke Gemeinschaftsgefühl.

Eine tolle Aktion gibt es z.B. von YouTubern. Mit dem Hashtag #YouGeHa haben sie eine Youtube-Kampagne gestartet, in der sie sich gemeinsam gegen versteckten und offensichtlichen Fremdenhass und Ausgrenzung positionieren. Auch mit den Hashtags #nohatespeech und #idonthate kann sich jeder einzelne gegen Hass im Netz und für Toleranz einsetzen.

In diesem Sinne: Macht euch gemeinsam mit uns stark für eine freie, tolerante und respektvolle Gesellschaft, die dem Hass die Stirn bietet! #idonthate

 

Ausführliche Informationen zum Thema Hate Speech findet ihr in der lesenswerten Broschüre von der Amadeu Antonio Stiftung.

Außerdem hat der Europarat eine spannende Kampagne zu dem Thema gestartet.

 

Quellen:
causa.tagesspiegel.de/gegen-den-hass-muss-argumentiert-werden.html
www.deutschlandfunk.de/hasskommentare-im-netz-geh-sterben.1818.de.html
www.sueddeutsche.de/digital/hasskommentare-auf-facebook-dieser-mann-stellt-rassisten-bloss-1.2645936
www.amadeu-antonio-stiftung.de/hatespeech/
www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-wie-die-bundesregierung-mit-hasskommentaren-umgeht-a-1083248.html

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