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Das NetzDG für Dich zusammengefasst

Bestimmt hast Du auch schon davon gehört – am 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) in Kraft getreten. In diesem Artikel stellen wir für Dich die wichtigsten Infos zusammen.

 

Worum geht es?
Facebook, Snapchat, Twitter und Co. müssen ab sofort „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden löschen (oder sperren). Von „offensichtlich rechtswidrig“ ist z.B. die Rede, wenn eine Person ihre Follower zu Gewalttaten auffordert oder verbotene Symbole wie das Hakenkreuz postet.  Sobald ein Bild, Video oder Text gemeldet wird, bleibt der entsprechenden Plattform also genau ein Tag Zeit, diese Beiträge zu entfernen. Für weniger eindeutige Fälle haben die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Wenn sie nicht reagieren, drohen den Netzwerke hohe Geldstraßen (bis zu 50 Millionen €).

 

Warum dieses Gesetz?
Im Netz gibt es leider eine Menge Hass. Ob es gegen Minderheiten oder gegen persönliche Feinde geht, auf Facebook und Twitter wimmelt es nur so von Hasskommentaren und menschenverachtenden Posts. Solche Beiträge sind für die Betroffenen sehr verletzend. Da ist es für die Betroffenen umso schlimmer, wenn sie auch noch Wochen oder Monate warten müssen, bis die Beleidigungen gelöscht werden. Das soll sich nun ändern: Große Plattformen wie Facebook und Twitter werden ab sofort stärker zur Verantwortung gezogen und müssen sich umgehend um solche Fälle kümmern.

 

Wie melde ich einen Beitrag?
Wenn Du den Eindruck hast, dass ein Post gesperrt oder gelöscht werden sollte, kannst Du Inhalte gemäß dem NetzDG melden.

  •  Twitter: Hier klickst du auf neben dem Post auf den Pfeil nach unten und dann auf „Tweet melden“.

 

Probleme mit dem Gesetz?
Schon in den ersten Wochen gab es viel Kritik für das neue Gesetz. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) befürchtet z.B., dass Twitter und Co. aus Angst vor den Bußgeldern Beiträge entfernen, obwohl diese potentiell von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. So wurden beispielsweise ironische Tweets von Privatpersonen oder auch satirische Beiträge fälschlicherweise gelöscht („Overblocking“). Gegner des Gesetzes bemängeln außerdem, dass mit dem NetzDG strafrechtlich relevante Fragen nicht von Gerichten, sondern von privaten Unternehmen wie Facebook geklärt werden. Die Macht der Social Media-Giganten werde demnach durch das Gesetz sogar gestärkt und die des Rechtsstaats geschwächt.

 

Am 08.01.2018 reagierte die Bundesregierung auf die Kritik und ließ verlauten, dass Gesetz „genau zu evaluieren“. Es kann also gut sein, dass das Gesetz verändert oder sogar wieder gekippt wird. Wir sind gespannt und halten Euch natürlich weiter auf dem Laufenden.

 

Quellen:

  www.zeit.de/digital/internet/2018-01/netzwerkdurchsuchungsgesetz-bundesregierung-soziale-netzwerke-berichte

- www.klicksafe.de/service/aktuelles/news/detail/netzwerkdurchsetzungsgesetz-10-tage-10-fragen/

- www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/NetzDG/NetzDG_node.html

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